Die Blockpolitik $08.
Fürst Bülow hat 1907—1909 mit dem Reichstag etwas er-
reicht, was sogar der große Reichskanzl-er Fürst Bismarck früher
immer vergeblich versucht hat. Der hat noch nachher, als er schon
entlassen war, mehrmals gesagt, der ganze Reichstag müsse sich zu
einer einzigen großen Partei zusammentun. Wenn das Zentrum
immer soviel alleine regieren wollte, wie es das damals versuchte,
da müßten sich also alle andern Parteien zusammentun, nur
natürlich die Sozialdemokraten nicht. Denn das wußte ja Fürst
Bismarck auch, daß die immer gegen die Regierung sein würden.
Fürst Bismarck hat das erst gesagt, als er nicht mehr
Reichskanzler war. Aber er hat auch dabei gesagt, daß er das
schon früher sehr gerne gewollt hätte, nur hat er das damals
noch nicht sagen dürfen. Denn wenn er es gesagt hätte, dann
wäre es wahrscheinlich noch weniger gegangen. Und er hat es in
den letzten zehn Jahren, wo er noch Reichskanzler war, auch nicht
anders gemacht, als es die Reichskanzler in den ersten sechzehn
Jahren nach seiner Entlassung gemacht haben: er hat m i t dem
Zentrum regiert. Da mußten also alle Gesetze so ein¬
gerichtet werden, daß das Zentrum damit zufrieden war.
Also eigenlich ist das Zentrum ungefähr vom Jahre 1880 bis zum
Jahre 1906, also über 26 Jahre lang, die „regierende Partei"
in Deutschland gewesen. Das heißt also nichts anderes, als daß
keine Gesetze gemacht werden konnten, mit denen das Zentrum
nicht einverstanden war. Denn eigentlich „regieren" kann natür¬
lich keine Partei bei uns, das besorgen immer noch die
Minister, die die Bundesfürsten und der Kaiser anstellen. Aber
die können natürlich auch nicht alles so machen, wie sie wollen.
Denn erstens müssen sie sich nach den Gesetzen richten und zweitens
müssen sie sich danach einrichten, was sie für Geld alljährlich aus¬
geben diirfen. Vieles, was sie gerne tun würden, können sie des¬
wegen nicht tun, weil kein Geld dafür da ist, und das Geld wird
jedes Jahr vom Reichstag erst bewilligt. Also was der Reichstag
nicht will, dafür ist kein Geld da. Und dadurch kann der Reichstag
und die Partei, die im Reichstag am meisten zu sagen hat, immer¬
hin eine ganze Menge bei der Regierung mitreden. Das bedeu¬
tet es also, wenn man sagt, das Zentrum war die „regierende
Partei."
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