146 Preußische Verfassung. Deutsches Parlament. §_94 P«ußtsch-jfammlung1) nacf) Berlin. ANein der Pöbel bedrohte hier sogar die versamm- Abgeordneten, und es kam zu einem Sturm auf das Zeughaus. Daher Iunfl zog General Wranael mit seinen Truppen in die Hauptstadt ein und verhängte den Belagerungszustand. Die Nationalversammlung wurde vertagt, sodann nach Brandenburg verlegt und, da die Ver- Handlungen mit der demokratischen Mehrheit fruchtlos blieben, durch Ihre Auf- den Minister Grafen Brandenburg Anfang Dezember aufgelöst. lbfun9 Der ftfiniQ oktronierte — d. h. legte zur Vereinbarung mit ihm VerfassungI^em Landtage vor — eine Verfassung, die liberaler war, als man cri85oms erwartet hatte; nach einer Revision durch den Landtag trat sie am 31. Januar 1850 mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie enthielt zunächst theoretische Bestimmungen über die per- göttlichen Rechte des Staatsbürgers, sodann Bestimmungen über die allgemeine Wehr- und Schulpflicht. Der König hat die vollziehende Gewalt und den Oberbefehl über das Heer; das Recht der Gesetzgebung teilte er mit der Volksvertretung (Näheres siehe im Anhange A). Ihr Steuerbewilligungsrecht bezieht sich nur auf neue Steuern. — Patrimonialgerichtsbarkeit und Polizeigewalt der Guts¬ herrn blieben im allgemeinen beseitigt. Gesetzlich wurde erst 1850 die Regulierung (S. 109) auch für die kleinen Bauemstellen gestattet; aber die meisten waren bereits von den Großgrundbesitzern eingezogen. 4. Das deutsche Parlament in Frankfurt. Wie für Preußen, so sollten auch für ganz Deutschland neue verfassungs¬ mäßige Zustände geschaffen werden. Vom Volke allein ging die Bewegung aus. Nachdem der Bundestag im März 1848 seine Zu¬ stimmung zur Wahl von Abgeordneten für den Entwurf einer neuen Reichsverfassung gegeben hatte, traf eine Versammlung von etwa 600 Mitgliedern verschiedener deutscher Landtage, das „Vorparla¬ ment", die Vorbereitungen zu den Wahlen. Am 18. Mai trat das Deutsches deutsche Parlament in Frankfurt in der Paulskirche zu- Frankfurt sammen. Es war aus allgemeiner, direkter Volkswahl hervorgegangen, zählte die geistig und sittlich bedeutendsten Männer Deutschlands zu seinen 586 Mitgliedern, z. B. Arndt, llhland-), Jakob Grimm, Dahl- i) Unter den 402 Volksvertretern waren wenige hervorragende Männer — die meisten befanden sich in Frankfurt das Volk sprach von einem Tagelöhner¬ parlament. Die Linke wollte den Zusatz „König von Gottes Gnaden streichen und beschloß Steuerverweigerung. . , . 3) Ex tat den Ausspruch: „Es wird kein Haupt über Deutschland leuchten, das nicht mit einem vollen Tropfen demokratischen Oles gesalbt ist."