Lesebuch für gewerbliche Fortbildungsschulen

Wohlrabe, Wilhelm

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: PPN1019521619

URN:: urn:nbn:de:0220-gd-16606092

Title:: Lesebuch für gewerbliche Fortbildungsschulen

Shelfmark:: DF-II 24(1,02)

Editor:: Wohlrabe, Wilhelm (13.03.1851-29.12.1920)

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Voigtländer

Document type:: Monograph

Collection:: Readers, imperial Germany

Publication year:: 1902

Edition title:: [Electronic ed.]

Copyright:: Georg-Eckert-Institut - Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt Der Gesell

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Blicke in die deutsche Geschichte

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die obersten Reichsgewalten im Deutschen Reich. 227 13. Die obersten Reichsgewalten im Deutschen Keich. Die obersten Reichsgewalten sind der Kaiser, der Bundesrat, der Reichstag und der Reichskanzler. Der Kaiser. Der König von Preußen ist zugleich deutscher Kaiser. Er vertritt das Reich nach außen. Nur die Zustimmung des Bundesrats, nicht die des Reichstages ist erforderlich, damit der Kaiser im Namen des Reiches einer fremden Macht den Krieg erkläre. Allein der Kaiser darf Verträge mit fremden Staaten eingehen. Freilich müssen Bundesrat und Reichstag ihre Zustimmung gegeben haben, wenn sich die Verträge auf Reichsangelegenheiten beziehen. Z. B. darf der Kaiser nicht aus eigener Machtvollkommenheit Zoll- und Handelsverträge mit fremden Staaten abschließen. Auch im Innern stehen dem Kaiser wichtige Vorrechte zu. Er beruft, eröffnet, vertagt und schließt den Bundesrat und den Reichstag. Er verkündet die Reichsgesetze und überwacht ihre Ausführung. Er ernennt und entläßt die Reichsbeamten. Ihm gebührt die oberste Leitung der Post- und Telegraphenverwaltung. Ihm schwören die Offiziere, Beamten und Mannschaften der Marine den Eid der Treue, und auch die Truppen der Landmacht verpflichten sich im Fahneneid, den sie jedoch ihrem Landesherrn schwören (in den Hansestädten dem Senate), den Befehlen des Kaisers unbedingt Folge zu leisten. Alle diese Rechte übt der Kaiser aus durch Anordnungen, Ver— fügungen, Erlasse. Die kaiserlichen Erlasse bedürfen der Gegenzeichnung des Reichskanzlers, müssen also schriftlich abgefaßt sein. Der Kaiser kann auch in den Gang der Staatsgeschäfte eingreifen, ohne daß er sich auf ein verfassungsmäßiges Recht stützt. Durch den Verkehr mit fremden Gesandten, in Beratungen mit dem Reichskanzler, den einzelnen Reichsämtern, den Bundesratsbevollmächtigten, durch Bot schaften an den Reichstag, durch schriftliche und mündliche Anregungen aller Art kann der Kaiser einen weitgehenden Einfluß ausüben. Der Bundesrat. Der Bundesrat ist eine Körperschaft, welche sich aus Abgeordneten der 26 Einzelregierungen zusammensetzt. Außer Elsaß ⸗ Lothringen, das nur eine beratende Stimme führt, ist jeder der übrigen Slaaten mit mindestens Stimme vertreten, Preußen allein mit 17 Stimmen, Bayern mit 6 u. s. w. Der Bundesrat wird vom Kaiser berufen und tritt in Berlin zu— sammen. Er kann ohne den Reichstag, der Reichstag kann aber nicht ohne den Bundesrat versammelt sein Der Bundesrat muß berufen werden, wenn h der Stimmen es verlangt. Thatsächlich haben es die vielen Geschäfte des Bundesrats mit sich gebracht, daß er jahraus, jahrein in Berlin versammelt ist und nur im Sommer in die Ferien geht. Der Bundesrat berät über alle Anträge, welche für das Reich Gesetzeskraft erhalten sollen. Solche Anträge gehen zum Teil vom Reichs— 15*

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