Bürgerkunde

Griep, Max

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: PPN1820513114

URN:: urn:nbn:de:0220-gd-23826134

Titel:: Lesebuch für ein- und mehrklassige Schulen

Signatur:: DB-I 51(31,1865)

Bearbeiter*in/Herausgeber*in:: Theel, Friedrich Wilhelm

Erscheinungsort:: Berlin

Verlag:: Verlag von Justus Albert Wohlgemuth

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: Lesebücher vor 1871

Erscheinungsjahr:: 1865

Ausgabenbezeichnung:: Einunddreißigste Stereotyp-Auflage [Electronic ed.]

Copyright:: Georg-Eckert-Institut - Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Zweiter Theil

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: I. Himmelskunde

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

82 Zweiter Teil. Die Rechte und Pflichten der Volljährigen. Unfall. Zur Verhütung von Unfällen werden den Arbeitern in jedem versiche¬ rungspflichtigen Betriebe ganz bestimmte Verhaltungsmaßregeln zur Nachachtung durch Anschlag bekannt gegeben. Ein jeder Unfall, der eine Arbeitsunfähigkeit öou mehr als drei Tagen oder den Tod zur Folge hat, ist durch den Betriebsunternehmer oder seinen Stellvertreter bin.nen drei Tagen der Ortspolizeibehörde und denr Ge¬ nossenschaftsorgane anzuzeigen, die festzustellen haben, welcher Art der Unfall ist, welche Ursache dazu vorgelegen hat, wer getötet oder verletzt worden ist, welcher Art die Verletzungen sind, wo der Verletzte geblieben ist und welche Personen Entschädi¬ gungsansprüche haben. Die Entschädigungen werden von den Sektions- oder Ge- nossenschaftsvorstünden (f. u.) festgesetzt, nachdem der Versicherte gehört worden ist. Wenn die Bernfsgenossenschaft dem Verletzten eine Rente zugebilligt bat, so wird ihm vom Vorstande eine Bescheinigung darüber erteilt, welcher Betrag und bei welcher Postanstalt derselbe zu erheben ist. Diese Rente ist nicht pfändbar. Statut. Die Berufsgenossenschaften haben eine eigene Vermögensverwaltung. Ihre Geschäftsordnung regelt sich nach einem von der Generalversammlung zu be¬ schließenden Statut. An der Spitze der Verwaltung stehen ein Vorsitzender, ein Schriftführer und mindestens drei Beisitzer (Vorstand). Das Statut kann die Ein- teilung der Berufsgenossenschaften iu Sektionen anordnen, deren Vorstände ziemliche Selbständigkeit bei Festsetzung von Entschädigungen, bzw. Renten besitzen. Auch können Vertrauensmänner als örtliche Genossenschastsorgane eingesetzt werden. Bescheid, Berufung und Rekurs. Erfolgt auf Antrag des Versicherungsberech- tigten ein ablehnender Bescheid, oder ist der Antragsteller mit der gewährten Ent¬ schädigung (Rente) nicht einverstanden, so kann er Berufung beim zuständigen Schieds¬ gerichte für Arbeiterversicherung anmelden. Den Vorsitz desselben führt gewöbnlich ein öffentlicher Beamter. Ihm zur Seite stehen vier Beisitzer, von denen zwei durch die Berufsgenossenschaft, die beiden anderen von den Arbeitern zu wählen sind. Letzteren ist für den durch die Verhandlungen entgangenen Arbeitsverdienst und für Reise¬ kosten eine Entschädigung zu gewähren. Das Reichsverficherungsamt. Haben die unteren Verwaltungsbehörden einen Entschädigungsanspruch mit der Begründung abgelehnt, daß der Betrieb rächt versicherungspslichtig sei, so steht dem Betroffenen eine Beschwerde beim Reichs¬ versicherungsamte in Berlin zu. Diese Beschwerde ist mindestens vier Wochen nach dem Eintreffen des ablehnenden Bescheides bei den unteren Verwaltungsbehörden einzureichen. Gegen die Entscheidung des Schiedsgerichtes können beide Parteien beim Reichsversicherungsamte Rekurs einlegen. Das Reichsversicherungsamt hat seinen Sitz in Berlin. Es besteht aus ständigen und nichtständigerr Mitgliedern. Ter Präsident und die übrigen ständigen Mitglieder werden aus Vorschlag des Bundesrates vom Kaiser auf Lebenszeit ernannt. Aus den ständigen Mitgliedern werden vom Kaiser die Direktoren und die Vorsitzenden der einzelnen Senate ernarrnt. Die übrigen Beamten des Reichsversicherungs¬ amtes ernennt der Reichskanzler. Von den nichtständigen Mitgliedern ernennt sechs der Bundesrat und zwar vier aus seiner Mitte, sechs als Vertreter der Arbeitgeber und sechs als Vertreter der Versicherten. Die Entscheidungen des Reichsversicherungs¬ amtes sind endgültig. In den einzelnen Bundesstaaten können fiir das betreffende Bundesgebiet und auf seine Kosten Landesversicherungsämter errichtet werden. Das Unfallversicherungsgesetz ist auch aus den gesamten Betrieb der Post-, Tele¬ graphen- und Eisenbahnverwaltungen, sowie auf Betriebe der Marine- und Heeres-

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