Welt- und Staatskunde

Engelhardt, Georg

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: PPN669832235

URN:: urn:nbn:de:0220-gd-5140940

Titel:: Welt- und Staatskunde

Signatur:: HK-II 44(2,10)

Autor*in:: Engelhardt, Georg

Erscheinungsort:: Berlin

Verlag:: Mittler

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: Geschichtsschulbücher Kaiserreich

Erscheinungsjahr:: 1910

Ausgabenbezeichnung:: 2., verb. u. verm. Aufl., 4. - 6. Tsd. [Electronic ed.]

Copyright:: Georg-Eckert-Institut - Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: V. Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und Preußischen Staates und die Parteien

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 4. Die Verwaltung des Preußischen Staates

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

212 V. Verfassung und Verwaltung und die Parteien. besondere Gerichtsbarkeit. Verfahren und Verfassung sind durch die Militärstrafgerichtsordnung vom 1. 12. 98 neu geregelt. Militärgerichte sind: 1. das Standgericht für die niedere Gerichtsbarkeit, 2. das Kriegsgericht für die höhere Gerichtsbarkeit, 3. das Oberkriegsgericht für Berufungen, 4. das Reichsmilitärgericht für. Revisionen. 3. Das Justizministerium. Das Justizministerium ist die oberste Instanz für die Justiz¬ verwaltung,- eine Einwirkung auf die Rechtsprechung steht ihm jedoch nicht zu. Es führt die Oberaufsicht über alle Gerichte und entscheidet über Disziplin und Geschäftsbetrieb, ordnet auch die Personalien und das Anstellungswesen der Richter; außerdem führt es die Aufsicht über die Verwaltung der Eerichtsgrundstücke und der meisten Ge¬ fängnisse. Während früher Rechtspflege und Verwaltung in der Hand derselben Personen und Behörden lagen, sind sie jetzt streng ge¬ schieden. Die richterliche Gewalt wird im Namen des Königs durch unabhängige, keiner anderen Autorität als der des Gesetzes unterworfene Richter ausgeübt. Die Urteile werden im Namen des Königs ausgefertigt und vollstreckt. Die ordentlichen Gerichte sind zuständig für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen, soweit sie nicht vor die Ver¬ waltungsgerichte gehören und durch Reichsgesetz nicht besondere Gerichte bestellt oder zugelassen sind. Ihrer Zuständigkeit nach gliedern sich die Gerichte in 1. Amtsgerichte, 2. Landgerichte (je 10—12 Amtsgerichte umfassend), 3. Oberlandesgerichte (in jeder Provinz eins, in Hessen-Nassau und in der Rheinprovinz zwei; das Oberlandesgericht Berlin führt seinen historischen Namen Kammergericht), 4. das Reichsgericht zu Leipzig. A. Zivilsachen (bürgerliche Rechtsstreitigkeiten). Das Amtsgericht, mit einem Einzelrichter besetzt, entscheidet in erster Instanz über vermögensrechtliche Ansprüche bis zum Betrage von 300 Mark, über Mi et-, Pacht- und Gesindestreitigkeiten, über Streitfälle, die Viehmängel, Wildschaden, Alimente betreffen, und solche zwischen Reisenden, Fuhrleuten und Wirten, Handwerkern, über Grundbuch-, Vormundschafts- und Entmündigungssachen, im all¬ gemeinen über Fälle, die ein schleuniges Verfahren bedingen, oder besondere Vertrautheit mit den örtlichen Verhältnissen erfordern.

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