Atlas von Deutschland

Lange, Henry

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: PPN740130129

URN:: urn:nbn:de:0220-gd-9921006

Title:: Atlas von Deutschland

Shelfmark:: GI-II 52(1,1886)

Author:: Lange, Henry

Place of publication:: Braunschweig

Publisher:: Westermann

Document type:: Monograph

Collection:: Geography atlases

Publication year:: 1886

Edition title:: [Electronic ed.]

Copyright:: Georg-Eckert-Institut - Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung

Language:: German

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Title:: Provinz Rheinlande, Das Siebengebirge

Document type:: Monograph

Structure type:: Map

— Nach einiger Zeit wurden beide, Uurz und Vogt, vor das Schoöffengericht geladen. Dieses setzte sich zusammmen aus einem Anus richter als dem Vorsitzenden und zwei angesehenen Bürgern der Stadt, denen das Ehrenamt eines Schöffen übertragen wurde. Nach Er— öffnung der Hauptverhandlung trug der Vorsitzende das Sachverhaältnis vor und forderte den Beschuldigten Vogt auf, sich hierüber zu erklären. Vogt suchte seine Äußerung ganz harmlos hinzustellen. Ein Zeuge, der ebenfalls vernommen wurde, bestätigte jedoch alle Angaben des Kurz. Auch das Kirchenvorstandsmitglied wurde verhört, und es er— gab sich, daß sein Verkehr mit Meister Kurz gar keinen Einfluß auf die Vergebung der Arbeit gehabt hatte. Das Schöffengericht zog sich zur Beratung zurück. Dann verkündete der Amtsrichter da— Urteil. Vogt wurde zu einer Geldstrafe von 50 Mk. und zur Cragung der Kosten in Höhe von 26,50 Mk. verurteilt. Wären die Parteien durch Rechtsanwälte vertreten gewesen, so würde der Kostenbetrag nicht unerheblich höher gewesen sein. Vogt war wütend; doch einsichtige Freunde rieten ihm, keine weiteren Schritte in der Angelegenheit zu sun. Außer neuem Arger werde er nur noch größere Geldkosten haben. Darum sah er von einer Berufung an das Landgericht ab. Es dauerte aber lange Zeit, ehe er sich mit Kurz versöhnte und einsah, wie gut es gewesen wäre, wenn er seine Zunge besser im Zaume gehalten hãtie. Erich Walter. 169. Wie entsteht in Braunschweig ein Landesgeseh? In doppelter Beziehung geht die Gesetzgebung des Herzog⸗ tums von der Landesregierung aus: alle Gesetzesvorlagen haben ihren Ursprung bei ihr, wenn auch Anregungen, Anträge und Wünsche von anderer Seite gekommen sein mögen, und dann erfolgt nach Abschluß aller zum Gesetzeserlaß erforderlichen sonstigen Vorbereitungen die Verkündigung der Gesetze durch den Landesfürsten. Während kein Reichsgesetz ohne die übereinstimmende Ent— schließung des Bundesrats, also der verbündeten Regierungen, und des Reichstages ergehen kann, unterscheidet die Landesverfassung zwei verschiedene Gruppen von Gesetzen: bei der einen ist die Zu— stimmung, bei der andern nur die gutachtliche Qußeruüng des Landtages erforderlich. Was zur Landesverfassung gehört, also das Landesgrundgeseß und alle damit zeitlich oder inhaltlich in näherem Zusammenhänge stehenden Gefetze und organischen Einrichtungen sind so bedeutsam, daß beide Stellen zusammen⸗ stimmen müssen, um Erläuterungen, Ergänzungen oder Ände— rungen dazu in gesetzlichen Wegen zu geben. Auch auf dem Ge— biete des Landes-Finanz- und Sieuerwesens ist ein einseitiges gesetzgeberisches Vorgehen der Landesregierung ausgeschlossen; es kann aber außerhalb des Bereichs der Verfassungsvorschriften in 276

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