Bürger- und Haushaltungskunde

Hähn, Emil

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: PPN792616847

URN:: urn:nbn:de:0220-gd-13116751

Title:: Bürger- und Haushaltungskunde

Shelfmark:: RF-II 4(1,1890)

Author:: Hähn, Emil

Place of publication:: Ludwigshafen a. Rh.

Publisher:: Baumgartner

Document type:: Monograph

Collection:: Textbooks for study of the natural and cultural world (Realienkunde),imperial Germany

Publication year:: 1890

Scope:: 80 S.

Copyright:: Georg-Eckert-Institut - Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung

Language:: German

Subtitle:: eine Stoffsammlung für Lehrer und ein Wiederholungsheft für Schüler und Schülerinnen der Sonntags- und Fortbildungsschule

Chapter

Title:: Bürgerkunde

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassung des Deutschen Reiches. Das Deutsche Reich ist ein Bundesstaat. An der Spitze desselben steht der König von Preußen mit dem Titel ,,Deutscher Kaiser“. Der Kaiser — als unverantwortliches Oberhaupt — hat das Reich nach außen völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Reiches Krieg zu er¬ klären und Frieden zu schließen, Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu ernennen, Bundesrat und Reichstag einzuberufen, zu eröffnen, zu vertagen, zu schließen und aufzulösen, Reichsgesetze zu unterschreiben und zu verkünden und den Reichskanzler zu ernennen, der für die Reichsverwaltung verantwortlich ist. Der Rei chskanzler leitet die Staatsgeschäfte, führt den Vorsitz im Bundesrat und unterzeichnet alle Gesetze, Verordnungen und Verfügungen, die der Kaiser veröffentlicht. Die Reichsämter sind dem Kanzler untergeordnet. Der Bundes¬ rat besteht aus den Vertretern der Bundesstaaten und versammelt sich in Berlin. Den Vorsitz führt Preußen (Kanzler), im Ver¬ hinderungsfälle Bayern. Der Bundesrat beschließt über die Vor¬ lagen, die dem Reichstag zu machen sind und über die Vor¬ schriften zur Ausführung der Reichsgesetze. Zu einem Reichs¬ gesetze ist der übereinstimmende Beschluss des Bundesrates und des Reichstages erforderlich. Der Reichstag besteht aus den Vertretern des Volkes. Diese werden durch direkte Wahl auf je 5 Jahre gewählt. Zu diesem Zwecke ist das Deutsche Reich in 397 Wahlbezirke eingeteilt, so dass auf etwa 100000 Einwohner ein Abgeordneter kommt. Jeder 25 Jahre alte Deutsche kann wählen und ist als Abgeordneter wählbar. Militärpersonen, Per¬ sonen die unter Vormundschaft stehen, sich in Konkurs befinden. Armenunterstützung beziehen oder die Ehrenrechte verloren haben, sind vom Wahlrechte ausgeschlossen. Der Reichstag tritt alljährlich in Berlin zusammen. Ohne seine Genehmigung darf kein Gesetz eingeführt oder aufgehoben, keine Steuer ungeordnet und keine Ausgaben für Reichszwecke gemacht werden. Der Reichstag hat den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Reiches all¬ jährlich zu bewilligen und die Rechnungsstellung überdie Ausgaben des vergangenen Jahres zu prüfen. Nach der Verfassung haben alle Deutschen ohne Unterschied der Konfession gleiche Rechte und müssen in jedem Bundesstaate als Inländer behandelt werden. Jeder kann seinen Wohnsitz nehmen, wo er will, und muß zu jedem Gewerbebetrieb, zur Erwerbung von Grundbesitz, zu allen öffentlichen Aemtern, zur Erlangung des Staatsbürgerrechtes und zum Genüsse aller sonstigen bürgerlichen Rechte zugelassen werden. Einnahmen des Reiches. Der Reichshaushalt verschlingt alljährlich große Summen, die teils durch Zölle, teils durch Steuern aufgebracht werden müssen. Ausländische Erzeugnisse, wie Getreide, Vieh. Kaffee, Petroleum, Eisen. Wolle u. a. dürfen nur gegen entsprechende Zollabgaben in Deutschland eingeführt

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