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„Deutscher Kaiser" führen sollte. Die feierliche Annahme der
Kaiserwürde und Proklamation des Deutschen Reiches fand am
18. Januar 1871 in den Spiegelsälen des Schlosses zu Ver¬
sailles statt.
§ 4. Rechtlicher Charakter des Deutschen Reiches.
Da die einzelnen Staaten ihre Selbständigkeit bewahren,
ist das Deutsche Reich kein einheitlicher Staat, etwa eine kon¬
stitutionelle Monarchie, sondern eine Staatenverbindung, die wir
Bundesstaat nennen. Die Angehörigen der Einzelstaaten sind
zugleich Bürger des Reiches.
Das Reich besteht aus 26 Einzelstaaten: 22 Monarchien:
Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg (Königreiche); Baden,
Hessen, Sachsen-Weimar, Oldenburg, Mecklenburg-Schwerin,
Mecklenburg-Strelitz (Großherzogtümer); Anhalt, Braunschweig,
Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg, Sachsen-Coburg-Gotha
(Herzogtümer); Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Son-
dershausen, Waldeck, Reuß ältere Linie, Reuß jüngere Linie,
Lippe, Schaumburg-Lippe (Fürstentümer); drei Republiken: die
drei freien Reichsstädte Hamburg, Lübeck und Bremen; einem
unmittelbaren Reichslande: Elsaß-Lothringen.
Diese Einzelstaaten schließen, wie es in der Verfassungs¬
urkunde heißt: „einen ewigen Bund zum Schutze des Bundes¬
gebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes sowie zur
Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes". Zum „Schutz des
Bundesgebietes" wird der Bund in erster Linie geschlossen. Es
ist also im neuen Reiche nicht mehr möglich, daß ein Einzelstaat
selbständig mit einem fremden Staate Krieg führt, Bündnisse
schließt oder gar gegen einen anderen Bundesstaat vorgeht. Die
Verteidigung des gemeinsamen Vaterlandes ist die erste Aufgabe
des Deutschen Reiches.
Weitere dem Reiche zur Lösung überwiesene Aufgaben sind :
die Gesetzgebung, die Organisation des Gerichtswesens, das
Post- und Telegraphenwesen, das Zollwesen, die Erhebung von
Steuern für die Zwecke des Reiches, die Verwaltung der Ko¬
lonien. Andere staatliche Aufgaben, wie die Regelung des Schul¬
wesens, die Stellung zur Kirche usw., bleiben den Einzelstaaten
überlassen. Die Reichsgesetze gehen den Landgesetzen vor. „Reichs¬
recht geht vor Landrecht" sagt ein Artikel der Verfassung.
Es gibt also Reichsbehörden und staatliche Behörden, Reichs¬
beamte und staatliche Beamte. Behörden sind dauernde Ein¬
richtungen, in denen die Staatsgewalt zum Ausdruck kommt,
die Beamten dagegen wechseln; der Staat überträgt ihnen auf
Zeit die Ausübung eines Teiles seiner Gewalt.