104
Neunter Zeitraum. Yon 1858 Ms zur Gegenwart.
13 Wochen Unterstützung. Dieses Gesetz wurde ergänzt durch
das Unfallversicherungsgesetz, wonach die durch Unfall Ge¬
schädigten nach Ablauf der Krankenversicherung noch eine Rente-
für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit erhalten. Am 1. Januar 1891
trat das Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz in
Kraft: alle Arbeiter wurden für den Fall dauernder Arbeitsunfähig¬
keit (Invalidität) und hohen Alters versichert; die Hälfte der
Beiträge zahlt der Arbeiter, die Hälfte der Arbeitgeber, den feh¬
lenden Betrag schiefst das Reich zu; davon erhält der Arbeiter
bei eintretender Invalidität und ohne solche nach Vollendung des
70. Lebensjahres eine Rente.
Durch den Erlafs vom 4. Februar 1890 erklärte Kaiser
Wilhelm II., auf dem Wege der Sozialreform weitergehen zu
woollen. Im nächsten Jahre wurde ein neues Arbeiterschutz-
gesetz besonders zum Schutze der Kinder und jugendlichen Ar¬
beiter erlassen, fj
116. 6. Die Wirtschaftspolitik.
v Teils die Notwendigkeit die durch die sozialpolitischen Ge¬
setze entstandenen Ausgaben zu decken, teils die Rücksicht auf
die Hebung der deutschen Industrie führten einen Umschwung
der Wirtschaftspolitik herbei. Während bis 1879 vorwiegend frei¬
händlerische Grundsätze herrschten, ging die Regierung seitdem
-zu Schutz- und Finanzzöllen auf Industrie- und landwirt-
-schaftliche Erzeugnisse über. Dadurch wurden die Einnahmen
' des Reiches aufserordentlich gesteigert, und das kam auch den
- Einzel Staaten zu gute.
- Preufsen gewann auf diese Weise und durch die Über¬
schüsse der Eisenbahnverwaltung — Bismarck setzte den Ankauf
-der meisten Privatbahnen durch den Staat durch — die Möglich¬
keit, die kleinsten Einkommen bis 900 Mark ganz frei von direkten
'Staatssteuern zu lassen und auch den nächstfolgenden Steuer-
- stufen einen Teil der Steuer zu erlassen. Durch die Steuer¬
reform des Finanzministers Miquel (1891), durch welche die kleinen
Einkommen entlastet, die gröfseren stärker belastet werden und
jeder zur wahrheitsgemäfsen Angabe seines Einkommens (Dekla¬
ration spflicht) veranlafst wird, hat Preufsen die beste Steuer¬
verfassung erhalten, die gegenwärtig existiert.
